Am 03.02.23 waren die zwei der Initiatoren des Bürger*innenrats Aachen, Frank und Gereon, im Englisch LK von Frau Kaufhold und Sowi Lk von Frau Knuck zu Besuch, um uns etwas über die neue Initiative zu erzählen.
Die beiden Initiatoren, Gereon und Frank, haben uns zu Beginn gefragt, ob und wie wir Demokratie für uns definieren können. Viele von uns haben gesagt, dass Demokratie für uns die Mitbestimmung der einzelnen Bürger*innen bedeutet. Danach haben wir Schüler*innen Fragen zum Bürger*innenrat gestellt. Uns hat zum Beispiel interessiert, wie mit Extremisten umgegangen wird. Dazu wurde gesagt, dass der Bürger*innenrat zu einem Austausch dient und man diese Personen auch vom Gegenteil überzeugen kann, sich jedoch an die Regeln des Grundgesetzes gehalten werden muss.
Der Bürger*innenrat hat zum Ziel, mehr politische Beteiligung von Bürger*innen in der regionalen Politik zu ermöglichen. Dieser ist der erste in Deutschland und plant, sich zwei bis drei Mal jährlich zu treffen. Außerdem wird gelost, welche BürgerInnen an den Sitzungen teilnehmen. Es sollen 56 Teilnehmer*innen aus verschiedenen Altersgruppen (ab 16), Bildungsabschlüssen, Sozialräumen und Geschlechtern teilnehmen. Auch die Themen werden von Bürger*innen aus Aachen eingereicht. Diese sollen generell Thematiken sein, die die ganze Stadt betreffen. Bis zum 10.03 können noch Themen vorgeschlagen werden. Aktuell können die Bürger*innen abstimmen, welche Themen sie als wichtig erachten, um diese für die engere Auswahl zu qualifizieren (vgl. QR-Code). Die einzelnen Themen müssen aber eine Schwelle von 125 Stimmen erreichen. Die Auswahl für die „Top 5“ Themen werden jedoch nicht nach Stimmen, sondern nach Relevanz gewählt. Am 18.04.2023 werden dann die „Top 5“ Themen öffentlich diskutiert.
Der Bürger*innenrat kann zwar keine Gesetze beschließen, jedoch arbeitet dieser sehr eng mit dem Stadtrat zusammen. Alle Ablehnungen von Anträgen müssen aber begründet werden.
Es wird definitiv interessant, die Entwicklung des Bürger*innenrats mitzuverfolgen. Die Bürger*innen haben bereits einige Themen zur Abstimmung gestellt.
Hier geht es zur Abstimmung bzw. zur Themenübersicht.
Iman Kharbouch