Die EU hat nichts mit uns zu tun? Sie ist viel zu abstrakt? Sie handelt undemokratisch und ist ineffektiv? Am Mittwoch, den 10.11.2021, sind wir - 20 Schüler:innen der Sowi-Kurse (Q2, Knuck) - in die Rolle der EU geschlüpft und haben am eigenem Leib erfahren, wie eng dieses Kostüm sein kann. Uns wurde nicht nur deutlich, wie mühselig es ist, eine Mehrheit von einemGesetz zu überzeugen, wir haben es selbst erlebt.

 

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Gewidmet haben wir uns beim Planspiel „Destination Europe“ der Karl-Arnold-Stiftung einem Thema, das aus menschlicher Sicht wichtiger kaum sein könnte und das trotz dessen die EU spaltet: der Migrationspolitik. Einige von uns haben ihr Initiativrecht, also das Recht Gesetzte vorschlagen zu dürfen, als EU-Kommission genutzt und fünf Artikel ausgearbeitet. Diese wurden vorgestellt und anschließend im EU-Parlament und im Rat diskutiert. Spezifische, ausführliche und auf der reellen Politik basierende Rollenkarten haben uns geholfen, uns in die jeweiligen selbstbenannten Personen hineinzuversetzen. Soll Frontex ausgebaut werden? Sollen auch von geflüchteten Kindern Fingerabdrücke zur Übersichtlichkeit und Kontrolle genommen werden? Wie kann man den Datenschutz bei solch sensiblen Informationen gewährleisten? Welche Verteilungsmechanismen berücksichtigen alle Interessen? All diese Fragen und noch einige mehr haben die Debatten im Rat und Parlament angefacht und gefüllt. Fragen, die sich an einem Tag nicht beantworten lassen. Zumindest nicht, wenn der polnische Minister an das Bestreben seiner Regierung gebunden ist, möglichst gar keine Flüchtlinge aufzunehmen, während die Sozialdemokraten im Parlament eine möglichst gleiche Verteilung anstreben, wenn für Beschlüsse im Rat die Vertretungen von 65% der EU-Bevölkerung gebraucht werden und den großen Staaten zusammen ein gewisses Veto-Recht geben und wenn alle mit einer klaren Meinung und wenig Kompromissspielraum in die Diskussion hineingehen. Alles, was momentan der Fall ist. Zudem kam dann auch noch die Diskrepanz zwischen dem Parlament und dem Rat zu Tage. Mühsam erarbeitete und mit viel Spaß und Leidenschaft diskutierte Kompromisse wurden dem Rat vorgelegt, in dem ein ganz anderer Wind wehte und in hitzigen Debatten zu der Ablehnung vieler der Kompromisse geführt hat. Die entstandene Gesetzesfindung wurde außerdem von der Presse begleitet. Interviews, Eilmeldungen, und grundsätzliche Berichte live aus dem Parlament bzw. dem Rat gaben allen einen genauen Einblick in das Geschehen. Auch wenn zeitbedingt nicht nur kein Konsens, sondern auch keine notwendige Mehrheit gefunden wurde, tendierte unsere EU basierend auf reellen politischen Strömungen in Richtung einer Pflichtbeteiligung an der Grenzschutzagentur FRONTEX, einem Datensammlungssystems aus Fingerabdruckscans, das die Kontrolle erleichtern soll und allem voran in Richtung eines Verteilungsschlüssels und eines finanziellen Ausgleichsmechanismus, die sich  vorrangig aus der Bevölkerungsgröße und der Wirtschaftskraft ergeben. Abgeschlossen haben wir unseren politischen Diskurs in einer Pressekonferenz. Verschiedene politische Richtungen des Parlamentes und des Rates waren vertreten und durften erzählen, was ihnen das wichtigste war, was fehlte, wie man zu FRONTEX steht und welche Auswirkungen der Entscheidungen auf die Entwicklung der EU erwartet werden.

 

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Die Diskussionen haben allen total viel Spaß gemacht und auf leichte weise mega viel Wissen vermittelt. Obwohl unser Disput sehr konstruktiv war, ist schnell klar geworden, warum die EU im Schnitt gute zwei Jahre für ein Gesetzt benötigt. Gleichzeitig ist deutlich geworden, wie wichtig eine europäische Lösung zum Beispiel in der Migrationspolitik ist, um die Würde der Menschen zu wahren:

 

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„Man kann die EU für ihre Verfahren kritisieren, ihre Strukturen, ihre Durchsetzungskraft als Werteunion, aber im Zeichen der Humanität und der Solidarität muss man, wie etwa in der EU, gemeinsame Wege finden.“

 

 

Lara Braun und Lukas Lauter - 15.11.2021

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